ASEAN Studie

Erfolgschancen regionaler Integration im globalen Wettbewerb:

Freihandelszonen im Vergleich

Wirtschaftliche Kooperation im asiatischen Raum:

ASEAN und AFTA 1995

© liegt bei Bernd Rosenbusch und den unten angegebenen Verfassern der benutzten Literatur. Der Nachdruck dieser Arbeit ist nur mit ausdrücklicher Genehmigung des Verfassers dieser Arbeit, Bernd Rosenbusch, erlaubt. Die Studie basiert auf einer Seminararbeit aus dem Jahre 1995.

Gliederung

1. Ziel der Arbeit

2. Ungleiche Partner

3. Der Wandel der ASEAN: Vom internationalen Druck zur Freihandelszone?

3.1 Kulturelle und politische Grundlagen

3.2 Die Entwicklung der ASEAN, ihre Prinzipien und Normen

3.3 Der intraregionale Handel, vom Problemfall zur integrativen Kraft?

4. Die Organisationsstrukturen: Regeln und Verfahren in der ASEAN

5. Die Dominanz des Realismus in der ASEAN

6. Zukunftsaussichten für Südostasien

6.1 Probleme der Zukunft

6.2 Die Zukunft der ASEAN

7. Schlußbemerkung

Literaturverzeichnis

1. Ziel der Arbeit

"Westeuropa ist nicht mehr die dominierende Region der Welt", so der US-Außenminister Warren Christopher im November 1995 auf einer Visite in Europa. Wie die meisten Vertreter der industrialisierten Länder sieht auch er die Zukunft der Weltwirtschaft in Asien. Mit für westliche Verhältnisse traumhaften Wachstumsraten des Bruttosozialprodukts zwischen 6% und 10% pro Jahr in den letzten drei Dekaden hat sich eine neue starke Wirtschaftsregion auf der Welt aufgebaut. Neben Südkorea, Hongkong, Taiwan und zunehmend auch China sind besonders die Mitgliedsländer der seit 1967 bestehenden Association of Southeast Asian Nations (ASEAN) zur treibenden Kraft im Fernen Osten geworden. Die ASEAN umfaßt die Länder Brunei (seit 1984), Indonesien, Malaysia, Philippinen, Singapur und Thailand. Seit Juli 1995 ist auch Vietnam Mitglied der ASEAN. Aufgrund der kurzen Zugehörigkeit findet dies in dieser Arbeit aber, wie die folgenden Beitritte, keine Berücksichtigung. Myanmar ist 1997 zusammen mit Laos beigetreten, Kambodscha 1999. Mit 400 Millionen Einwohnern hat sie eine ähnliche Größe wie die Europäische Union. Zusammen kommen die ersten sechs asiatischen Mitgliedsländer auf ein BSP von 390 Milliarden Dollar. Die Tendenz der ASEAN verläuft heute in Richtung Vergrößerung und innerer Verstärkung, so besonders durch die geplante Freihandelszone ASEAN Free Trade Area (AFTA).

Aufbauend auf eine politikwissenschaftliche Analyse dieser beiden asiatischen Organisationen der regionalen Kooperation sollen ihre Erfolgschancen gezeigt werden.

An die Darstellung der Partner in Kapitel 2 wird sich die Erläuterung der ASEAN hinsichtlich der Prinzipien und Normen in Kapitel 3 und bezüglich der Regeln und Verfahren in Kapitel 4 anschließen. Aufbauend auf das Analyseergebnis in Kapitel 5 werden die Zukunftsaussichten in Kapitel 6 dargestellt. Den Abschluß bildet die Schlußbemerkung in Kapitel 7.

2. Ungleiche Partner

Zwischen den sechs Mitgliedsländer der ASEAN zeigen sich starke wirtschaftliche Unterschiede, um so erstaunlicher ist es, daß sie sich zu einer regionalen Kooperation zusammengefunden haben. Um diesen Kraftakt zu verdeutlichen ist eine Strukturdatendarstellung sehr hilfreich (alle Daten beziehen sich auf 1994).

Brunei ist mit 300.000 Einwohnern das bevölkerungskleinste Land in der Gemeinschaft, hat aber mit 14.420 $ das zweithöchste Bruttoinlandsprodukt, unter Einbeziehung der Kaufkraftparität (vgl. Rüland, 1995b, S.7), pro Kopf (BIP*). Demgegenüber steht Indonesien mit 188,3 Mio. Einwohnern und nur 2.970 $ BIP* pro Kopf. Am schlechtesten stehen die Philippinen dar, mit 66,2 Mio. Einwohnern kommen sie auf ein pro Kopf BIP* von nur 2.480 $, Thailand schon auf 5.890 $ pro Kopf bei 60,2 Mio. Einwohnern. Besser geht es Malaysia mit 19,5 Mio. Einwohnern und einem BIP* pro Kopf von 8,050 $. Zusammen mit Brunei, das sein Reichtum vor allem Ölvorkommen zu verdanken hat, bildet der Stadtstaat Singapur mit nur 3,1 Mio. Einwohnern und einem BIP* pro Kopf von 16.720 $ die wirtschaftliche Spitze der sechs. Diese Wohlfahrt hat Singapur besonders seiner frühzeitigen Umstellung auf hochwertige Produkte und seinem Status als Handelsnation zu verdanken. Hier wird auch der strukturelle Unterschied deutlich: Singapur erreicht fast westlichen Standard, während in Indonesien und auf den Philippinen noch knapp 50% der Erwerbstätigen in der Landwirtschaft tätig sind. In der Bundesrepublik liegt dieser Anteil bei 3,6%. Besonders deutlich wird der Vergleich auch, wenn man den kommerziellen Energieverbrauch je Einwohner (in kg Öleinheiten) heranzieht. Dieser ist ein Maßstab für den Wohlstand und den Grad der Mechanisierung. Da Umweltgesichtspunkte noch keine Bedeutung haben, ist ein höherer Verbrauch als wirtschaftlich positiv zu sehen. Singapur hat einen pro Kopf Verbrauch von 5685 kg pro Kopf, und die Philippinen nur von 215 kg, ein 26stel. Deutschland hat einen Verbrauch von ca. 9000 kg, aber, durch Umweltschutzmaßnahmen, schon wieder mit fallender Tendenz.

Diese wirtschaftlichen Eckdaten verdeutlichen, daß sich sehr ungleiche Partner zusammengeschlossen haben, um politisch und wirtschaftlich zusammenzuarbeiten. Dies hat für die ASEAN durchaus relevante Folgen.

3. Der Wandel der ASEAN: Von regionaler Sicherheit zum Ziel der wirtschaftlichen Integration

3.1 Kulturelle und politische Grundlagen

"Their problem in understanding us comes from a lack of understanding of our culture, of our sense of civilization" (Machetzki, 1993, S.132), so der Minister für Information und Kultur in Singapur, George Yeo, über westliche Politiker und Unternehmer. Um die Entwicklung in den asiatischen Schwellenländern zu verstehen, muß man sich von westlichen Gedanken trennen, und einen Blick in die fernöstliche Denkweise wagen. Geprägt wird Asien durch das konfuzianische Wertgefüge: im Gegensatz zum Westen zählt hier nicht das Individuum, sondern die Gesellschaft. Es gilt strenger "Gruppenkonformismus" (Machetzki, 1991, S. 13), sowie eine "Hierarchisierung aller Lebensbereiche, hohe Arbeits- und Sparethik, hohe Lerndisziplin" (ebd. S.13) Zudem gilt eine enge Familienorientierung, es erfolgt also eine "Einbettung wirtschaftlichen Handelns in soziale Beziehungen" (Machetzki 1993, S. 138). Die asiatische Familie gilt als besonders effiziente Organisationsstruktur.

Von Seiten der stark personalisierten Regierungen wird zunehmend versucht die westlichen Einflüsse auszusperren. Demokratie gilt nicht als Teil der Kultur, in Asien herrschen Eliten, die das Volk eher autoritär führen und die freie Meinungsbildung versuchen zu unterdrücken. Dies schlägt sich in der stark eingeschränkten Pressefreiheit und dem repressivem Vorgehen gegen jegliche Opposition nieder (vgl. Feske, 1991, S. 25). Aber gerade diese politischen Rahmenbedingungen gelten unter anderem als Grund für den rasanten wirtschaftlichen Aufstieg der Region. "Die langfristige Konsistenz und Verläßlichkeit auf allen drei Feldern wirtschaftsorientierten staatlichen Handelns - Ordnungspolitik, Prozeßpolitik und Strukturpolitik - stellen offensichtlich die stimulierende bzw. aktivierende Einflußgröße in Modernisierungsprozessen dar" (Machetzki, 1993, S.132). Hier liegt also auch ein Vorteil gegenüber den südamerikanischen Staaten. Die in den meisten Staaten der ASEAN über lange Zeit ( so besonders in Singapur ) an der Macht stehenden Regierungen gelten als berechenbar, was das Wirtschaften stark erleichtert. Als Gegenbeispiel gelten die Philippinen, wirtschaftlich und gesellschaftlich ähneln die Strukturen hier eher amerikanischen Mustern, was sich negativ auf die Entwicklung auswirkte. Ein weiterer Faktor bei der Entwicklung der ASEAN ist aber auch das Auslandschinesentum. So beträgt dieser Bevölkerungsanteil in Indonesien zwar nur 3%, trotzdem liegen 70% des Privatkapitals des Landes in ihrer Hand. (ebd. S. 133). Ähnliche Zahlen gelten auch für die übrigen Länder der ASEAN Zudem zeigt sich auch ein sehr starkes Engagement der nordostasiatischen Staaten in der Region. Besonders Japan und Südkorea erkannten die ASEAN Staaten aufgrund der niedrigen Löhne als idealen Investitionsstandort für die arbeitsintensive Produktion.

Der Erfolg der ASEAN Länder ist nicht nur hausgemacht, trotzdem spielt die ASEAN für das Geschehen in Südostasien eine große Rolle. Welche Art der Kooperation ist in Südostasien entstanden?

3.2 Die Entwicklung der ASEAN, ihre Prinzipien und Normen

Die ASEAN-Region, "hier verstanden als ein (geographisch) begrenztes Gebiet, das sich aus verschiedenen Staaten mit gemeinsamen Wesensmerkmalen zusammensetzt" (vgl. Feske 1991, S. 15), hat schon zahlreiche internationale Organisationen erlebt, bis am 8. August 1967 in Bangkok die ASEAN gegründet wurde. Erwähnenswert ist hier zum einen die SEATO von 1954 und die Association of Southeast Asia (ASA) von 1961. Die SEATO war hauptsächlich von den ehemaligen Kolonialmächten und den USA initiiert, und als sicherheitspolitisches Bündnis gegen den Kommunismus gedacht, erreichte aber bis zur Auflösung 1977 keine große Bedeutung. Sie verdeutlicht aber die Tendenz der Westmächte auf inter-regionale Sicherheit zu pochen. In der ASA verbanden sich Malaya, die Philippinen und Thailand, sie war aber erfolglos, weil der nation-building Prozeß Malayas noch nicht abgeschlossen war. Bei der Formation Malaysias 1963 kam es zu erheblichen, auch militärischen, Konflikten mit den Philippinen, wegen der Insel Sabah, und mit Indonesien, das Neo-Kolonialismus entstehen sah (vgl. Thambipillai, 1994, S.107). Zur Entschärfung des Konfliktes wurde zwischen den drei Streitern die Organisation Maphilindo gegründet. Sie zeigte schon Züge der ASEAN:

Die Entstehung mit dem zentralen Prinzip der intra-regionalen Sicherheit.

So ist hier nicht die klassische Sicherheit entscheidend, die vornehmlich der Verteidigungspolitik entspricht, sondern es zeigt sich "die Dominanz des internen, innenpolitischer und gesellschaftlichen Aspekts von Sicherheit" (Feske, 1991, S. 14). Um die gesamte Region zu integrieren, verband man 1967 die Maphilindo und die ASA zur neuen ASEAN. In der Gründungsdeklaration, der 7-Punkte-Erklärung von Bangkok, ging es zwar offiziell um das wirtschaftliche Wachstum der Region, sowie um gemeinsame Bemühungen für einen Fortschritt der sozialen und kulturellen Entwicklung, inoffiziell stand aber die Bewältigung der inneren Konflikte an erster Stelle. Zum Beispiel sind dies die Bekämpfung kommunistischer Gruppen und des Konfliktes zwischen Arm und Reich, und besonders die friedliche Beilegung von Grenzproblemen und Gebietsansprüchen. Mit der Deklaration, es handelt sich hier um keinen Vertrag, entstand mit der ASEAN "ein damals neuer Typ regionaler Kooperation" (Pretzell, 1994, S. 159). Die entscheidenden Merkmale, nach Pretzell, sind:

1. Es handelt sich um subregionale Gruppen.

2. Ihre Initiatoren und Mitglieder sind fast ausschließlich Länder der 3. Welt.

3. Für die Beschlußfassung gilt die Norm des Konsenses.

Zu diesen kamen später noch zwei hinzu:

4. Die Norm des geschlossenen Auftretens zu Wahrung und Durchsetzung gemeinsamer politischer und wirtschaftlicher Interessen, auch und vor allem gegenüber den politisch und wirtschaftlich stärkeren Ländern, und

5. eine gewisse Tendenz zur Integration.

Die Kooperation war also eher "Mittel zum Zweck beim Aufbau nationaler Stärke und Eigenständigkeit" (Rüland, 1995b, S.3). "Hauptzweck der ASEAN war nicht die wirtschaftliche Zusammenarbeit, geschweige denn die politische (oder sonstige) Integration, sondern die Erhaltung des Friedens jedenfalls in ihren Grenzen" (Pretzell, 1994, S.160). Die ASEAN agierte also nicht von selbst, sondern reagierte auf neue externe Gegebenheiten. Dadurch wurde es möglich, eine weitere Norm zu etablieren, die bis heute noch ihre Gültigkeit besitzt: Die Souveränität der Mitgliedsländer sollte nicht angetastet werden. Das Prestige der autoritären Regierungen durfte nicht von Außen untergraben werden.

Die erste Reaktion auf äußere Effekte war die Anlehnung der ASEAN an die USA, aus Angst vor einer kommunistischen Machtübernahme, wie es die Domino-Theorie erklärte. Diese Phase liegt in der Zeitspanne von 1967 bis 1975 (vgl. Rüland, 1995a, S.50). Mit dem politischen Wandel im Fernen Osten zu Beginn der siebziger Jahre bildeten sich neue Rahmenbedingungen: Die bis dato unbesiegte Macht USA verlor an Einfluß und Vertrauen, es entstand ein neues Unterprinzip, es mußte eine eigene, regionale Struktur aufgebaut werden. Ziel war es aber auch, den Kritikern der pro-westlichen Haltung der ASEAN entgegenzuwirken (vgl. Baginda, 1995, S. 67). Das Ergebnis dieser beiden Effekte war 1971 die ,Zone des Friedens, der Freiheit und der Neutralität’ (ZOPFAN), die "frei von jeglicher Einmischung durch ausländische Mächte" (Baratta/Clauss, 1995, S.60) sein sollte. Zwar ist dies bis heute eine Vision geblieben, doch zeigte sich schon der Anfang der neuen Phase: Die Konzentration auf vollständige Regionalisierung (1976-1992) (vgl. Rüland, 1995a, S.50). Zu den vorhandenen Prinzipien entwickelten sich neue Normen: ,Think ASEAN’, um den Gemeinsinn zu stärken, und die Entwicklung der ,regional resilience’, der regionalen Spannkraft. Die interne Sicherheit gilt als Voraussetzung für die externe Sicherheit. Zur Verwirklichung der Regionalisierung wurde 1976 die erste Gipfelkonferenz seit dem Bestehen der ASEAN einberufen, sowie ein ständiges Sekretariat in Jakarta eingerichtet. Es wurde versucht die Prinzipien der ASEAN zu verinnerlichen. Dabei wurde aber weiterhin vermieden ein Verteidigungsbündnis entstehen zu lassen, geschweige denn ernsthafte wirtschaftliche Verflechtungen einzugehen. Alle Handlungen der Gemeinschaft waren strikt pragmatischer Natur.

Der nächste Grund zum Handeln ergab sich mit dem Einmarsch Vietnams in Kambodscha 1979: Die darauffolgenden 10 Jahre wurden mit der Lösung dieses Konfliktes verbracht, mit großem Erfolg. Eine Beilegung des Krieges durch die starke Initiative der ASEAN brachte der Gemeinschaft nach Außen eine hohe Reputation und Anerkennung als politische Kraft. Nach Innen hingegen kam keine politische Integration voran, sie war auch nicht gewollt. So blieb nach der Lösung der Kambodscha-Frage und des Zusammenbruchs der UdSSR ein gewisser leerer Raum übrig. Die ASEAN war auf externe Probleme angewiesen, um erfolgreich handeln zu können. Ohne diese gab es keine richtige Existenzberechtigung der Gemeinschaft, jedenfalls nicht auf der niedrigen Stufe der Integration, wie sie Ende der achtziger Jahre erreicht war (vgl. Pretzell, 1994, S.162). Der Kalte Krieg und die kommunistische Bedrohung haben die ASEAN zusammengehalten. Nach dem Ende dieser politischen Konstellationen mußte die ASEAN erneut handeln, der diesmalige Schauplatz konnte nur die wirtschaftliche Seite sein. Unter dem Eindruck aufkommender Wirtschaftsblöcke in Europa und Amerika, entschlossen sich die Staatschefs der Mitgliedsländer 1992 in Singapur zur Errichtung einer asiatischen Freihandelszone, AFTA, bis zum Jahr 2007. 1993 wurde der Zeitraum sogar verkürzt, 2003 ist heute als Ziel für die Freihandelszone für gewerbliche Güter genannt. Auch wenn die ASEAN erneut reagierte, so ist die Konferenz von Singapur entscheidend gewesen: Zum ersten Mal in ihrer Geschichte einigte man sich auf eine "deadline for an outstanding element in the co-operation process" (Dosch/Mols, 1994, S.231). Im Vorfeld der Konferenz sprach der malaysische Ministerpräsident Mahatir aus, wie der weitere Weg der ASEAN auszusehen hat: Der innere Frieden soll gewahrt bleiben, eine ,Gemeinschaft der Zusammenwirkenden’ gegenüber außenstehenden gebildet und die wirtschaftliche Kooperation gestärkt werden (vgl. Pretzell, 1994, S.162). Es zeigt sich eine Entwicklung zu einem agierenden Bündnis. Auf der politischen Seite war die Erweiterung um Vietnam 1995 der erste und herausragende Schritt in Richtung Machterweiterung. Die ASEAN ist aktiv geworden um nicht zum Spielball der Blöcke zu werden.

3.3 Der intraregionale Handel, vom Problemfall zur integrativen Kraft?

"Die wirtschaftliche Dynamik in den Mitgliedsländern mit durchschnittlichen Wachstumsraten um die sieben Prozent war nicht das Ergebnis regionaler Kooperation" (Rüland, 1995a, S.59). Wirtschaftlich gesehen war die ASEAN ein Mißerfolg, mit der Europäischen Gemeinschaft überhaupt nicht zu vergleichen. Der intraregionale Handel stagnierte 1990 bei einem Prozentsatz von 20, ohne Singapur wurden sogar nur 5% des gesamten Handels der Mitgliedsländer intern abgewickelt. Dieser Wert entspricht dem von 1967, dem Gründungsjahr der ASEAN. Die wirtschaftliche Prosperität Asiens kommt durch den Handel mit den Industrieländern. Zu unterschiedlich sind die Strukturen in den sechs Mitgliedsländern, zu hoch die Angst vor dem Verlust der gerade erst seit der Unabhängigkeit gewonnenen Souveränität, zu stark noch die alten Verbindungen zu den ehemaligen Kolonialherren. Zwar wurde 1976 versucht, fünf Industrien mittlerer Größe in je einem Mitgliedsland gemeinsam aufzubauen, doch wurden hiervon nur zwei Projekte verwirklicht. 1977 begannen Gespräche über Zollsenkungen im Rahmen des Preferential Tariff Agreement (PTA), erst bilateral, später folgte dann eine gemeinsame Zollsenkung auf den bestehenden Zollsatz um 20-25%. 1984 waren 18.000 Güter betroffen, jedoch wurden hiervon nur etwa 4.000 gehandelt. Inbegriffen waren zum Beispiel die bei 25°C Jahresdurchschnittstemperatur wohl nicht benötigten Schneepflüge. Durch die Möglichkeit von Ausschußlisten, typisch für die ASEAN, mußte sich kein Mitglied unter Zwang an der Zollsenkung beteiligen. So ist denn auch die wirtschaftliche Seite bis 1992 nicht weiter erwähnenswert. Erst mit dem sich abzeichnenden GATT-Abschluß, der Wirtschaftsblockbildung und dem Pochen der Industrieländer auf faire Handelspraktiken kam Bewegung in die Wirtschaftspolitik. In Singapur wurde 1992 die AFTA beschlossen, die am 1.1.1993 mit nur zwei (Singapur, Malaysia) der sechs Länder begann, die übrigen machten von ihrem Recht des dreijährigen Beitrittsaufschubs Gebrauch. "Ein klassischer Fehlstart also" (Rüland, 1994, S.8). Erst durch die sich weiter verschärfende Blockbildung kam es zu einem "Stimmungsumschwung" (ebd.). Der gemeinsame Zollabbau begann schon am 1.1.1994 und soll bis zum Jahr 2003 beendet werden. Mit der Erweiterung um 321 Güter fallen heute "über 85% des Handelswertes unter die Zollabbauregelungen" (ebd. S. 9).

So hat auch die AFTA einen wieder stark pragmatischen Hintergrund: sie soll beitragen "to improve our attractiveness to [foreign] investors and increase our bargaining power in dealing with protectionist groups’" (Dosch/Mols, 1994, S.214), wie der Premierminister von Singapur, Goh Chok Tong, 1993 äußerte. Es ist aber auch hier, wie es zum Teil ja auch in der Europäischen Union der Fall war, möglich, daß es zu einem "spill-over Effekt" der wirtschaftlichen zur politischen und sozialen Integration kommt.

4. Die Organisationsstrukturen: Regeln und Verfahren in der ASEAN

Bis zum Jahr 1976 kann man keine übergreifende Organisationsstruktur erkennen, nationale Ministerien beherrschten die Treffen. Die höchste Ebene stellte die einmal jährlich stattfindende Außenministerkonferenz dar. Die Außenminister waren es auch, die die Gründungsdeklaration unterschrieben. Diese war kein Vertrag, und nicht von den Staatschefs gegengezeichnet, ein deutliches Zeichen für den nicht vorhandenen Willen Souveränität abzugeben, oder einer Organisation Macht zu übertragen. 1976 wurde schließlich das Sekretariat der ASEAN in Jakarta (Indonesien) gegründet. Der sogenannte Generalsekretär des ASEAN-Sekretariats, bewußt wurde er nicht der Generalsekretär der ASEAN genannt, wechselt jährlich (seit 1985 dreijährig) mit der Rotation der vorsitzenden Länder. Das Sekretariat hatte aber lediglich Koordinationsfunktion und konnte keine eigenen Beschlüsse fassen. Zudem ist es mit 40 nicht hochqualifizierten Mitarbeitern völlig unzureichend besetzt gewesen. Die höchste Verfahrensebene stellt seit 1976 das Gipfeltreffen dar, das mittlerweile fast jährlich stattfindet. Darunter siedeln sich die Treffen auf der Außenministerebene an. Schließlich folgen unter einem ständigen Ausschuß mit fünf Botschaftern und dem jeweiligen Außenminister des Tagungsortes die Fachministertreffen. Auch hier wird deutlich, daß der an sich wichtige Bereich Wirtschaft keinen großen Einfluß hat.

Einen Einschnitt in die Verfahrensebene stellt erneut das Jahr 1992 dar. Mit der steigenden Integration erweiterte sich auch die supranationale Verflechtung: Das Sekretariat wurde auf 70 professionelle Mitarbeiter aufgestockt und der Leiter wurde nun Generalsekretär der ASEAN genannt. Im Vergleich zu 20.000 Mitarbeitern der überbürokratisierten Europäischen Kommission ist der Stab aber noch sehr gering. Zwar räumt man dem Sekretariat heute mehr Kompetenzen ein, doch von einer Supranationalen Organisation ist es noch weit entfernt. Die Hauptaufgaben werden immer noch in den nationalen Behörden gelöst. Dies erschwerte aber zum Beispiel das gemeinsame Verhandeln bei den GATT-Runden, so daß die ASEAN-Länder keine große Rolle spielen konnten (vgl. Rüland, 1995b, S.10).

Die Regeln der ASEAN lassen sich zu einem Kernpunkt zusammenfassen: Konsensbildung. Gegen den Willen eines Landes sollte nichts beschlossen werden, das Ansehen eines Landes sollte unberührt bleiben. Für notwendige Verträge gilt das Prinzip "six minus X", das Projekt wird zwar offiziell von allen unterstützt, mit der Möglichkeit sich auch gar nicht zu beteiligen. Zudem ist es schon fast verregelt, daß kein Vorschlag überraschend kommt, alles wird auf zahlreichen informellen Treffen besprochen. Die Tendenz geht zu bi- und trilateralen Treffen, so daß die Gipfeltreffen mehr dazu dienen Einigkeit und Kooperation zu repräsentieren. Im Gesamtbild zeigt sich eine geringe Verregelung und Verrechtlichung, eine übergeordnete Instanz zur Durchsetzung fehlt ganz. Auch dies ist typisch für die politische Realität der ASEAN.

5. Die Dominanz des Realismus in der ASEAN

"Nicht Idealismus, sondern schiere sicherheitspolitische Notwendigkeit [führten] zur Gründung der ASEAN" (Pretzell, 1994, S.160). Die Sicherheitspolitik, sowohl nach Innen als auch nach Außen, war der Motor der ASEAN, und sollte "über viele Jahre hinweg sogar zur raison d’Etre des Verbundes werden." (Rüland, 1995a, S.56). Hier ging es nicht um ein ,gemeinsames Haus Asien’, sondern vielmehr um den Erhalt der eigenen Macht und Souveränität. Deutlich wurde dies schon zu Beginn der ASEAN: Mit der Deklaration wurde keine Verrechtlichung geschaffen, zwar sind die Bestimmungen auch bindend, es zeigt sich aber ein "unverbindlicher Charakter" (Feske, 1991, S.142). Die handelnden Akteure sind, wie es der Realismus annimmt, fast ausschließlich die Regierungen. Ein aktives Eingreifen anderer Gruppen, wie Unternehmer oder Gewerkschaften, in den kooperativen Prozeß findet kaum statt. Dies wird an dem geringen intraregionalen Handel deutlich. So gilt auch in der ASEAN das Primat der Außenpolitik, deutlich dargestellt durch die jährlichen Treffen der Außenminister und der untergeordneten Rolle zum Beispiel des Wirtschaftsministers. Kernpunkt der Außenpolitik ist zudem noch die Sicherheitspolitik, sowohl nach Innen als auch nach Außen: "Die ASEAN war von Beginn an nicht als Instrument regionaler Integration, sondern zur Absicherung nationaler Unabhängigkeit konzipiert." (Feske, 1991, S.142) Das Handeln in eigenem Interesse steht eindeutig vorn. Durch zudem noch schwammige Formulierungen wie die Zusammenarbeit aussehen soll, kann sich die ASEAN nicht verselbständigen, ihr fehlt dafür auch der nötige Apparat. Die nationalen Regierungen halten also die Zügel fest in der Hand. Das Regime ASEAN ist durch einen Problemdruck entstanden und entwickelte sich auch nur durch die Notwendigkeit zur Lösung neuer Probleme weiter. Ein eigener Entstehungsprozeß begann nicht, selbst die Gründung der AFTA geschah durch die rasanten Veränderungen bezüglich wirtschaftlicher Blockbildung auf der Welt. Auch für die Zukunft läßt sich politikwissenschaftlich kein Übergang zur komplexen Interdependenz erkennen. Die Entwicklung der ASEAN ist gekennzeichnet durch einen strukturlosen Prozeß, die Folge aus den Annahmen des Realismus. Unterstrichen wird die Vorherrschaft des Realismus zudem noch durch den "in vielen Staaten der Region existente[n] Einfluß des Militärs auf die Außenpolitik" (Rüland, 1995b, S12). Macht spielt weiterhin eine Rolle, da fast jeder Staat irgendwelche Gebietsansprüche gegen seine Nachbarn hegt. "Binnen weniger Jahre mutierte Asien zum größten Umschlagplatz hochmodernen Kriegsgerätes" (Rüland, 1995b, S.6). Dieser ASEAN interne Realismus findet außerdem noch in einer Situation des Streites um die hegemoniale Rolle in Asien statt. Neben dem bisherigen Hegemon USA treten jetzt noch Japan, China und auch Indien um die Vorherrschaft an, und alle mit sehr hohen ,Verteidigungs’-haushalten. Welche Rolle kann die ASEAN bei der Lösung zukünftiger Probleme in Asien spielen?

6. Zukunftsaussichten für Südostasien

6.1 Probleme der Zukunft

Seit 1992 besteht wohl kein Zweifel mehr: Ein Zurück zu den Anfängen der ASEAN gibt es nicht mehr. Zu groß sind die Probleme, als daß nationale Regierungen die Aufgaben alleine lösen könnten. Aus der Sinnkrise Anfang der neunziger Jahre ging die ASEAN gestärkt hervor. Regimetheoretisch kann man die ASEAN bisher als stark bezeichnen, das Prinzip der intraregionalen Sicherheit fand allgemeine Beachtung der Mitgliedsländer. Doch darf dies nicht täuschen, gelöst wurden die internen Konflikte noch nicht!

Innerstaatlich werden ethnische Gruppen unterdrückt, so zum Beispiel das Auslandschinesentum oder Bergvölker in Indonesien, so daß sich hieraus eine neue Bedrohung ergeben kann. Darum ist "die Presseberichterstattung [über Jugoslawien] nicht weniger ausführlich als in Europa" (Strassner, 1994, S.291). Zudem kommt noch die innenpolitisch sinkende Akzeptanz der autoritären Eliten. Die von den Regierungen herausgegebene Devise: "Entwicklung fördert Sicherheit und Sicherheit fördert Entwicklung" (Feske, 1991, S.26) hat nach einer Untersuchung keinen realistischen Hintergrund. Statt dessen gilt: "Wirtschaftswachstum fördert soziale Disparitäten" (ebd.). Spannungen sind Vorprogrammiert, da die asiatische Kultur zwar akzeptiert, daß es Arm und Reich gibt, von den Reichen aber starke Unterstützung verlangt: Die Gesellschaft ist das höchste Gut. In den meisten ASEAN Staaten zahlen aber gerade die Reichen keine Steuern. So geht der Blick für die überlieferte Kultur verloren. ",Asia’s main occupation now is making money’, Konsum und Reichtum sind das Maß aller Dinge geworden^" (Vranic, 1995, S.23). Die älteren und ungebildeten unter der Bevölkerung werden überrollt.

Neben diesen meist nationalen Problemen treten die internationalen Problemfelder "Piraterie in den Gewässern der Region, der internationale Drogenhandel, Umweltprobleme, AIDS" (Rüland, 1995b, S.6) und der verstärkte islamische Fundamentalismus.

Auch wirtschaftliche Komplikationen liegen vor: Die Eingliederung des noch kommunistischen und völlig herabgewirtschafteten Vietnams und die Angleichung des Lebensstandards der bisherigen sechs Mitglieder.

Das größte Feld akuter Risiken ist aber die noch nicht geklärte sicherheitspolitische Frage. Wie ein Damoklesschwert hängt das ungelöste Problem bezüglich der Gebiete im Südchinesischen Meer über der Region. Dazu reiht sich ein gegenseitiges Mißtrauen über die Beziehungen mit anderen asiatischen Staaten. Indonesien und Vietnam sehen in China die Bedrohung, Malaysia sucht aber das Arrangement mit China. Thailand wiederum pocht auf eine weitere Vergrößerung der ASEAN durch Laos, Kambodscha und Birma, um das jetzige Übergewicht Indonesiens, durch die Freundschaft mit Vietnam noch gestiegen, zu neutralisieren. Einen Niederschlag dieser Schwierigkeiten findet sich in dem ",asiatischen Paradox’, d.h. eine rasante Zunahme der Verteidigungsausgaben und ein Wettrüsten trotz globaler Entspannung" (Strassner, 1994, S.290). "Diese Differenzen bzw. Gegensätze machen deutlich, daß die ASEAN trotz aller Kooperationsfortschritte noch beileibe kein konsolidierter Regionalverbund ist" (Rüland, 1995b, S.12).

6.2 Sie Zukunft der ASEAN

In der ASEAN liegen zwei klassische Spannungsverhältnisse vor:

Nationalismus versus Regionalismus und Autonomie versus Abhängigkeit. Zur Lösung dieses Dilemmas wird es, wie in der Vergangenheit, zu dem für ASEAN notwendigen strategischen Pragmatismus kommen. Über einen Balanceakt wird versucht das maximale zu erreichen, ohne andere politisch bloßzustellen. Für eine weitergehende Integration ist die Zeit noch nicht reif. Die ,Think ASEAN’ Devise, die eine idealistische Anschauung vorgaukeln soll, hat sich nur in Elitezirkeln durchgesetzt, "eine gesellschaftliche Tiefenwirkung ist nicht erkennbar" (Rüland, 1995b, S.11). Die Freihandelszone dient vor allem den international tätigen Unternehmen zum Austausch von Produktionsgütern, weniger um einen einheitlichen Konsumentenmarkt zu schaffen. Eine positive Entwicklung ist aber hier durch die spill-over Effekte möglich. Aber auch untereinander zeigen sich zu viele Divergenzen: "Die Möglichkeit der ASEAN, den Kern eines neuen Sicherheitssystems in Ost- und Südostasien zu bilden, müssen angesichts der Natur der Beziehungen einiger ihrer Mitgliedstaaten als einigermaßen begrenzt betrachtet werden" (David, 1995, S.83). Trotzdem bleibt sie wohl der wichtigste Orientierungsrahmen der Region, wenn auch nicht der einzige. Neben sie treten noch die OPEC (Indonesien ist hier Mitglied), die APEC (alle ASEAN Staaten), der Commonwealth (Malaysia), die Organisation Islamischer Staaten (Indonesien und Malaysia) und andere Vereinigungen. Der Weg der ASEAN wird ein neuer und eigener sein, für den Frieden der Region muß er aber Erfolg haben.

7. Schlußbemerkung

"Mit hoher Wahrscheinlichkeit wird Ostasien in einem Jahrzehnt die dritte vollentwickelte Teilregion der Weltwirtschaft darstellen" (Machetzki, 1991, S.13).

Nicht alle Ökonomen stimmen damit voll überein, die Produktivität der meisten asiatischen Länder liegt noch deutlich unter der Weltspitze, mit sich teilweise vergrößernder Tendenz. Die asiatische Region genießt ein überschätztes Image von Fleiß, Konsistenz und Entwicklung. Die intensive Behandlung des Themas ASEAN sollte der westlichen Welt helfen, den Mythos, in dieser Region stecke die alleinige Zukunft, zu relativieren. Die nach außen scheinbar gefestigten Systeme sprühen nur so von innenpolitischen, bisher schlicht unterdrückten, Konflikten. Die Kluft zwischen Arm und Reich existiert, die Ausbeutung der Umwelt, mit allen erdenkbaren Schäden, ist in vollem Gange. Die Demonstrationen in China zeigen die Suche nach Freiheit und Mitbestimmung von Seiten des Volkes. Der Hang zu westlichen Konsumgütern kann ebenso in ein Bedürfnis nach westlichen Werten umschlagen. Bleiben diese strukturellen Konflikte noch latent, wenn das Wirtschaftswachstum zurück geht? Zudem ist die Möglichkeit bewaffneter Konflikte nicht auszuschließen, alleine Japan hat mit 24 Mrd. US Dollar den dritt größten Verteidigungshaushalt der Welt. Die Mittel aller ASEAN Staaten für Rüstung steigen kontinuierlich. Mit steigender Wirtschaft entwickelt sich auch ein neues militärisches Selbstbewußtsein. Gleichzeitig stellen die hohen Rüstungsaktivitäten eine Bedrohung der Nachbarn dar, die dadurch ihrerseits mitrüsten. "Die Verfügbarkeit moderner Waffensysteme [kann] dazu führen, daß Regierungen einen politischen Konflikt mit militärischen Mitteln entscheiden wollen" (Feske, 1991, S.179).

Sicherlich ist Asien, und damit besonders das Gebiet der ASEAN , eines der bedeutendsten Weltwirtschaftsregionen geworden. Sicherlich müssen die westlichen Länder und Unternehmen dort vertreten sein, schon allein aufgrund der Marktgröße. Doch es zeigen sich noch viele ungelöste Risiken. ",Die Stunde der Asiaten hat geschlagen’, verkündet Singapurs Staatschef Goh Chok Tong selbstbewußt" (Siems u.a., 1995, S.34). In jeder Hinsicht.

Literaturverzeichnis

Andersen, Uwe/ Woyke, Wichard, 1995: Handwörterbuch Internationale Organisationen. 2. Auflage, Opladen.

Baginda, Abdul Razak Abdullah, Der Beitrag regionaler Organisationen zu Sicherheit und Frieden. Das Beispiel der ASEAN, in: Konrad Adenauer Stiftung-Auslands Informationen, Südostasien: Sicherheit und Stabilität, 9, 1995, S.66-77.

Baratta, Mario von/ Clauss, Jan Ulrich, 1995: Fischer Almanach der Internationalen Organisationen, Frankfurt.

Bork, Henrik/ Rohmund, Susanne/ Siems, Dorothea/ Ziesemer, Bernd, 1995: Asien. Härter arbeiten. Der Wirtschaftsboom in Ostasien ruht auf soliden Grundlagen. Politische Unsicherheiten in China können ihn nicht erschüttern, in: Wirtschaftswoche, Heft 9, 23.2.1995, S.33-37.

David, Harald, 1995: Die ASEAN nach dem Ende des Kalten Krieges. Spannungen und Kooperationsprobleme, Hamburg.

Deysson, Christian, 1995: USA. Pate der pazifischen Ara, in: Wirtschaftswoche, Heft 49, 3.12.1995, S.21.

Dosch, Jörn/ Mols, Manfred, Why ASEAN co-operation cannot work as a model for regionalism elsewhere- a reply, in: ASEAN Economic Bulletin, Vol. 11, 2, 1994, S.212-222.

Dreis, Barbara/ Nicolette-Stauß, Susanne, Die Außenbeziehungen der ASEAN. Vom Juniorpartner zum einflußreichen pazifischen Akteur, iAus Politik und Zeitgeschichte - Beilage zur Wochenzeitung Das Parlament, Bd. 13-14/95, 24.3.1995, S.3-12.

Feske, Susanne, 1991: ASEAN: ein Modell für regionale Sicherheit. Ursprung, Entwicklung und Bilanz sicherheitspolitischer Zusammenarbeit in Südostasien, Baden-Baden.

Institut der deutschen Wirtschaft, 1994: Zahlen zur wirtschaftlichen Entwicklung der Bundesrepublik Deutschland, Ausgabe 1994, Köln.

Machetzki, Rüdiger, 1991: Grundthesen zur Entwicklung in Ost- und Südostasien, in: Werner Draguhn (Hg.), Asiens Schwellenländer: Dritte Weltwirtschaftsregion? , S. 9-13.

Machetzki, Rüdiger, ASEAN und die chinesische Unternehmung - oder: was ist Rationalität? , in: Südostasien aktuell, März, 1993, S.132-140.

Pretzell, Klaus-A., Der Weg der ASEAN, in:Südostasien aktuell, März, 1994, S.159-164.

Rüland, Jürgen, Neue Wege der Zusammenarbeit in Süd-Ost-Asien, in : Roststocker Informationen zu Politik und Verwaltung, Heft 1, 1994.

Rüland, Jürgen, Der Stellenwert der ASEAN für die Außen-, Sicherheits- und Wirtschaftspolitik der Mitglieds- und Beobachterstaaten, in: Konrad Adenauer Stiftung-Auslands Informationen, Südostasien: Sicherheit und Stabilität, 9, 1995, S.49- 65.

Rüland, Jürgen, Die Gemeinschaft Südostasiatischer Staaten (ASEAN): Vom Antikommunismus zum regionalen Ordnungsfaktor, in: Aus Politik und Zeitgeschichte - Beilage zur Wochenzeitung Das Parlament, Bd. 13-14/95, 24.3.1995, S.3-12.

Schütte, Christian, 1995: Asien. Hoch verdächtig. Die Ökonomenzunft streitet darüber, ob der Boom der asiatischen Staaten auf einer gesunden Grundlage beruht, in: Wirtschaftswoche, Heft 50, 7.12.1995, S.36-42.

Statistisches Bundesamt, 1992, Länderbericht: Südostasiatische Staaten 1992, Stuttgart.

Strassner, Renate, ASEAN-Motor für ein neues Sicherheitssystem? , in. Aussenpolitik, Vol. 45, 3, 1994, S.289-298.

Thambipillai, Pushpa, 1994:Continuity and Change in ASEAN: the politics of regional cooperation in South East Asia, in: W. Andrew Axline (Hg.), The Political Economy of Regional Cooperation, Comparative Case Studies 15, S.183-198.

Vranic, Johann, Ausbau der regionalen Wirtschaftsbeziehungen in Ostasien, in: Aus Politik und Zeitgeschichte - Beilage zur Wochenzeitung Das Parlament, Bd. 13-14/95, 24.3.1995, S.20-24.